16. März 2017

Freie Wähler AG große Städte: Wohnungsnot in den Städten abbauen! Vielfalt von Maßnahmen steht bereit – alle Akteure sind gefordert!

Mit dem Thema der Wohnungsnot und den ständig steigenden Mietpreisen in den großen Städten und Ballungsräumen haben sich die Freien Wähler in der Sitzung der AG große Städte beschäftigt. Freie Wähler Fraktionsvorsitzender Jürgen Zeeb zeigte in seiner Rede die vielfältigen Anträge und Aktionen auf, um in Stuttgart freie Flächen, die sich für eine Bebauung eignen, aufzufinden. 32 Flächen ohne Baurecht seien gefunden worden. Nun müsse auch auf kleinen Flächen begonnen werden, z. B. Mehrfamilienhäuser zu errichten. Zeeb kritisierte auch die Stadt, die den von den Freien Wählern geforderten Wohnungsbaumanager zwar eingestellt aber mit wenig Bedeutung und Einfluss versehen hätte. Hier sei eine Nachbesserung dringend notwendig.

Der Dezernent des Städtetages Baden-Württemberg, Gerhard Mauch, stellte die zwei Grundlagenpapiere  vor und forderte u.a. eine Neuaktivierung der öffentlichen sozialen Wohnraumförderung, das Schaffen von Anreizen für leistungskräftige privaten Investoren, sich als Bauherren zu engagieren und kommunale Fonds-Lösungen für Kleinanleger bereitzustellen. Außerdem ging der Dezernent auf wesentliche Eckpunkte für ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz ein. Ziele hierfür seien insbesondere die Ausweisung von Flächen, die schnellere Durchführung von Baugenehmigungsverfahren durch mehr Personal, eine Vereinfachung der Vergabeverfahren und die Überprüfung von kostenintensiven Baustandards wie z.B. die Fahrradabstellplätze, den Brandschutz, die Barrierefreiheit oder energetische Standards. Lesen Sie hier das Eckpunktepapier: Eckpunkte fuer ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz

Der Erste Bürgermeister der Stadt Esslingen, Wilfried Wallbrecht ging in seinem Referat auf die Gründe der Wohnungsnot in den Städten ein. Zudem informierte er über die Höhe der (mehr …)

 


10. März 2017

1. Preisträger des Jugendbildungspreises „Mobil im Tal“ bei der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler am 06.05.2017 in Elzach

Weniger Reden und Grußworte, dafür aber mehr Impulse, Anregungen, Diskussionen und Inspirationen hat sich Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt für die 61. Jahreshauptversammlung auf die Fahnen geschrieben. „Der Freie Wähler Tag 2017“ soll ein Tag werden, an dem Freie Wähler positive Schlagzeilen machen. Themen ansprechen, Themen setzen, kontrovers diskutieren und nach der besten Lösung suchen. Unabhängig, ohne Parteiprogramm , mit dem Menschen im Mittelpunkt, das sind unsere Stärken, so der Landesvorsitzende. Hier ist das Programm des Tages: Einladung Freie Wähler Tag 2017 in Elzach

Der Nachmittag steht daher auch ganz im Zeichen der Jugend und des Nachwuchses. Dazu passt es hervorragend, dass die Jugendlichen aus dem Elztal ganz aktuell den 1. Preis des Wettbewerbs „Jugendbildungspreis Dein Ding“ gewonnen haben. „Wir wussten, dass systemische Jugendbeteiliger und Berater Udo Wenzl im Zwei-Täler-Land eine ganz hervorragende Arbeit macht. Und wir arbeiten schon länger mit ihm sehr gut zusammen. Da lag es nahe, das Projekt auch unseren Delegierten und den Gästen vorzustellen“, so Landesgeschäftsführer Friedhelm Werner. Dass die von den Jugendlichen entwickelte Mitfahr-App den mit 1.000 Euro dotierten 1. Preis bekommen haben, wussten wir alle nicht – aber gehofft und „Daumen gedrückt“ haben wir natürlich, sagte Friedhelm Werner in einer Stellungnahme.

Warum haben sich die Freien Wähler das Thema „Jugendbeteiligung fördern“ so klar auf die Fahnen geschrieben? Dazu Landesgeschäftsführer Friedhlem Werner: (mehr …)

 


1. März 2017

61. Freie Wähler Tag am Samstag, 6. Mai 2017 in Elzach mit Bezirksbürgermeister a. D. Heinz Buschkowsky Berlin-Neukölln

Der Freie Wähler Tag 2017 mit anschließender Jahreshauptversammlung hat in diesem Jahr zwei Themenschwerpunkte: Am Vormittag befassen sich die Delegierten mit dem Thema Integration – nur so kann sie gelingen. Gastredner zu diesem Thema wird der ehemalige Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky sein. Er nimmt in seinen Reden kein Blatt vor den Mund. Seine Erfahrungen mit dem Thema „Integration“ führen bei ihm zu einem konsequenten „fördern“ der Integration und dem „Einfordern“ von klaren Regeln, die für unsere Gesellschaft und das Zusammenleben unerlässlich sind. Als Ehrengäste dürfen wir bei dem Freie Wähler Tag 2017 Frau Staatssekretärin Bärbl Mielich vom Ministerium für Integration und Soziales Baden-Württemberg, Herrn Landrat Hanno Hurth, Landkreis Emmendingen sowie Herrn Bürgermeister Roland Tibi, Elzach, begrüßen.

Der Nachmittag steht ganz im Zeichen der Beteiligung, der Bildung und des Nachwuchses der Freien Wähler. „Mitreden, mitgestalten und mitentscheiden„, so lautet das Motto der Jugendbeteiligung, die erfolgreich im Zweitälerland praktiziert wird. Unter der Leitung des Kinder- und Jugendbeteiligers Udo Wenzl werden uns junge Menschen u.a. ihr Projekt „Jugend macht mobil im Tal“ vorstellen. Im Anschluss daran wird Landesvorstand Heike Christmann das Arbeitspapier „Zukunft 2019“ und einige nachahmenswerte Aktionen zur Nachwuchsgewinnung vorstellen. Danach folgen die üblichen Regularien einer Jahreshauptversammlung mit Arbeitsbericht, Kassenbericht, Aussprache und Entlastung.

Zu dem Freie Wähler Tag 2017 sind Delegierte und Gäste am Samstag, 6. Mai 2017 herzlich in die Steinberghalle in Elzach, Stadtteil Prechtal, Schrahöfe 8, 79215 Elzach eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 10.00 Uhr und wir von Landesvorsitzendem BM Wolfgang Faißt eröffnet.

Lesen Sie hier das komplette Programm und laden Sie hier die Einladung herunter: Einladung Freie Wähler Tag 2017 in Elzach

 


22. Februar 2017

Pressemitteilungen des Landesvorsitzenden BW Wolfgang Faißt: Wohnungsnot – Sicherheit – und Digitalisierungsoffensive

Der Freie Wähler Landesverband gibt anlassbezogen Pressemitteilungen heraus, die Städte und Gemeinden in besonderer Weise betreffen. Diese Pressemitteilungen finden Sie unter der Rubrik „Presse“ auf unserer Homepage. Der ausführliche Text wird ihnen auf dieser Seite im PDF-Format zur Verfügung gestellt. Zu folgenden Themen hat sich in den letzten Tagen unser Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt geäußert:

  1. Freie Wähler fordern Maßnahmen zur Beseitigung der akuten Wohnungsnot in den Städten und Ballungsräumen
  2. Freie Wähler fordern: Die Sicherheit in unseren Städten und Gemeinden muss durch eine Vielfalt von Maßnahmen gestärkt werden.
  3. Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt: „Wer die Digitalisierungsoffensive an unseren Schulen bestellt, muss sie auch bezahlen“.

Lesen Sie die Pressemitteilungen auf der Seite in vollem Wortlaut. Bei Bedarf können Sie die Pressemitteilungen im PDF Format herunterladen.

 


17. Februar 2017

Freie Wähler Ulm Valentinsempfang 2017: Manfred Spitzer warnt vor digitaler Demenz, Smombies und „Morbus Google“

Eine der traditionsreichsten Veranstaltungen im Jahr der Freien Wähler Ulm ist der Valentinsempfang im Ulmer Stadthaus. Diese Veranstaltung hat sich mittlerweile zu einer gesellschaftlichen Pflichtveranstaltung entwickelt und so war es auch nicht verwunderlich, dass Vorsitzender Reinhold Eichhorn viele Ehrengäste, darunter Alt-OB Ivo Gönner und den Landesvorsitzenden BM Wolfgang Faißt begrüßen konnte. Zunächst zeigte der Fraktionschef die Erfolgs- und Halbzeitbilanz der Freien Wähler Ulm kurz zusammengefasst auf. „Als stärkste Fraktion waren wir Impulsgeber für alle wichtigen Vorhaben der Stadt. Dazu zählen die Tiefgarage am Bahnhof, die Sedelhöfe, der Ausbau der Kitas und die Beschlüsse zur Struktur der Betreuung und Unterbringung der Flüchtlinge“, so Eichhorn.

Dass ein riesiges Investitionspaket auf den Weg gebracht wurde, ohne neue Verschuldung, darauf war auch der neue Oberbürgermeister Gunter Czisch in seinem Grußwort richtig stolz. Er forderte angesichts der aktuellen, beunruhigenden politischen Lage auch ein aktives Eintreten jedes Einzelnen für unsere demokratische und pluralistische Stadtgesellschaft ein. „Uns geht es eigentlich gut – und wir können das Wort eigentlich – jetzt auch mal streichen“, so der Ulmer OB. Damit das so bleibt, dafür werde der Ulmer Gemeinderat samt OB auch in den nächsten Jahren „bis 2030“ die entsprechenden Beschlüsse fassen. Ulm gehört zu den Städten in unserem Land mit dem höchsten Zukunftspotential.

Wie gewohnt pointiert, aufrüttelnd und unterhaltsam präsentierte Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer aktuelle Forschungsergebnisse und warnte vor den Gefahren, die die übermäßige Tablett- und Smartphone-Nutzung mit sich brächten. Das könne abhängig machen. In Südkorea liegen z.B. Zahlen vor. Das sei zugleich auch das Land, aus dem die meisten Smartphones herkommen und in dem die digitale Infrastruktur am besten ausgeprägt sei. Dort habe man unter den 10- bis 19-Jährigen über 30 Prozent mit nachgewiesener Smartphone-Abhängigkeit (mehr …)

 



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