1. Jahresbericht 2005 des Vorstands und der Geschäftsführung

Der von LGF Hiller zusammengestellte Bericht wurde zur Kenntnis genommen und festgelegt, dass dieser den Mitgliedern mit der Einladung zur JHV 2006 zugestellt werden soll.

2. Finanzen des Landesverbandes 2005

Schatzmeister Farian konnte berichten, dass nach dem Jahr 2004 mit einem bekannten und geplanten Verlust von ca. 18.000 € das Jahr 2005 mit einem Gewinn von ca. 6.000 € abgeschlossen werden kann, obwohl 2005 die 2004 beschlossene Beitragssenkung wirksam wurde. Die Senkung der Beiträge und die Steigerung der Aktivitäten habe ein geplantes Loch in die Kasse gerissen. Dem sei der Vorstand mit teils empfindlichen Ausgabestreichungen begegnet. Die Geschäftsführung habe sparsam gewirtschaftet und das Beitragsaufkommen gesteigert. Mit minimalem Aufwand werde dort sehr gut gearbeitet.

Die Steigerung der Mitgliederzahlen und damit des Beitragsaufkommens, sei durch den unermüdlichen Einsatz der Landesgeschäftsführers zu erklären. Die Richtung stimme und das 2002 beschlossene Konzept gehe auf. Allerdings müssten weitere Anstrengungen unternommen werden, um den Verband auf eine stabilere finanzielle Grundlage zu stellen und das Engagement weiter auszubauen.

3. Aktionsprogramm 2006 und 2007

Die Geschäftsführung erläuterte seine Vorschläge für die Arbeit der kommenden Zeit. Schwerpunkte seien dabei, neben der jährlich wiederkehrenden Routinearbeit die Vorbereitung der Jubiläumsversammlung, die Erstellung einer Jubiläumsschrift, die künftig als Informationsbroschüre über die Freien Wähler in Baden-Württemberg eingesetzt werden könne. Danach werde die Modernisierung und Aktualisierung des Internet-Auftritts des Landesverbandes angegangen.

Für Internet-Auftritte der Ortsvereine, Kreisverbände und Fraktionen soll ein Mantel erarbeitet werden, der den örtlichen Verhältnissen angepasst werden könne. Diesen Mantel und ergänzende Dienstleistungen könnten dann die Mitglieder erwerben. Die Grundlagenarbeit werde mit dem Regionalverein Stuttgart erarbeitet. Auch ein Werbekonzept im Baukasten-System werde mit dem Regionalverein Stuttgart für die Kommunalwahl 2009 entwickelt. Die 2003 gestartete Mitgliederwerbe-Aktion habe in kurzer Zeit so viele Neumitglieder gebracht wie nie. Jetzt müsse eine zweite gestartet werden, die bis zur Kommunalwahl 2009 durchgezogen werden müsse.

Der Ausbau des E-Mail-Versands von Informationen zwischen Mitgliedern und Landesverband sei wichtig. Auch stehe die Einführung eines elekronischen Info-Dienstes weiterhin auf dem Programm. Mit dem Arbeitskreis für Großstädte solle 2006 gestartet werden. Das Präsidium billigte das Programm und beauftragte die Geschäftsführung es den Mitgliedern zukommen zu lassen.

4. 50. Jubiläum des Landesverbandes

Der Geschäftsführer berichtete darüber, dass der Verkauf der Jubiläumsbären sehr gut laufe. Es müsse damit gerechnet werden, dass die limitierte Auflage bei der Jubiläumsversammlung vollends verkauft werde. Die Hemden und T-Shirts würden auch geordert, jedoch noch nicht so intensiv wie die Bären. Man müsse davon ausgehen, dass dieses Angebot sich verbreitere wenn die ersten bei Veranstaltungen getragen würden. Die Vorbereitung des Jubiläumsheftes, das in 2005 beschlossen worden sei, liege im Plan. In der Sitzung am 19.5. konnte er die druckfrischen Exemplare vorlegen und berichten, dass die Kosten der Schrift durch Annoncen und Spenden voll finanziert sei.

5. Neuer Internet-Auftritt des Landesverbandes und Homepage-Mantel für die Mitglieder

LGF Hiller berichtete über den Stand der Vorbereitung in dem Arbeitskreis, den das Präsidium gebildet hatte. Für eine Zwischenlösung für die Neugestaltung und Aktualisierung der Landesverbands-Homepage wurden die Festlegungen getroffen. Auch hat ein Koordinierungsgespräch mit Vertretern der Region Stuttgart stattgefunden, die zur Zeit auch an einem neuen Internetauftritt arbeiten. In einem weiteren Schritt wollen Landesverband und Region Stuttgart einen einheitlichen Internet-Auftritt gestalten, der auch den Mitgliedern des Landesverbandes angeboten werden kann. Dieser soll als Mantel konzipiert sein der den jeweiligen örtlichen Verhältnissen (eigene Farben, eigenes Wappen oder Emblem, eigene Bilder, eigene Texte) angepasst werden kann.

Ziel ist künftig die Internet-Auftritte der Ortsvereine und Fraktionen mit den Kreisverbänden und Fraktionen bis zum Landesverband zu verlinken. Neu wird auch, dass die Mitglieder des Landesverbandes künftig auf der Homepage des Landesverbandes eigene Veranstaltungen ankündigen können und Anträge und Stellungnahmen zu Themen von allgemeiner Bedeutung veröffentlichen können. Die Mitglieder sollen in einem Rundschreiben vor der Sommerpause darüber unterrichtet werden. Der neue Internet-Auftritt soll noch 2006 ins Netz gestellt werden. Das Präsidium nahm vom Stand Kenntnis und billigte das weitere Vorgehen.

6. Verbandsstrategie und Mitgliederwerbung

Der Geschäftsführer legt ein Papier vor, in dem er strategische Ziele für die Verbandsarbeit formulierte. Er schlug vor diese in einem graphisch aufgearbeiteten Konzept darzustellen. Außerdem sollen Fyer gestaltet werden, in denen ständig wiederkehrende Fragen zu Finanzen und Steuerrechten der Freien Wähler, Dienstleistungen des Landesverbandes und dem Unterschied zwischen Freien Wählern und Parteien beantwortet werden.

Er schlug vor, nach der ersten Mitgliederwerbeaktion, die 2003 gestartet wurde, eine zweite zu planen und ab Herbst 2006 durchzuführen. Dabei sollen in Versammlungen in allen Landkreisen des Landes das Wahlwerbekonzept für 2009 und der Mantel für Internet-Auftritte vorgestellt. Außerdem solle die Arbeit des Landesverbandes erläutert und die Mitgliedschaft im Landesverband angeboten werden. Zielgruppe seien die Gemeinderatsfraktionen und Ortsvereine, die dem Landesverband nicht angehören. Unterstützung sei durch die Mitglieder in den jeweiligen Kreisen notwendig. Für die Kampagne müsse auch ein griffiges Motto gefunden werden. Für die Vorarbeiten müsse die Geschäftsführung von einem Grafik-Büro unterstützt werden.

Das Präsidium beauftragte die Geschäftsführung die Planungen und Vorbereitungen in der geschilderten Form anzugehen. Der Vorstand solle die Einzelentscheidungen und die Bereitstellung der erforderlichen Mittel beschließen. Bei der Jahresversammlung und in den Mitgliederbriefen soll auf die zweite Werbekampagne hingewiesen werden.

7. Stellungnahme zu politischen Themen

Am 19. Mai befasste sich das Präsidium mit den Inhalten der neuen Koalitionsvereinbarung der Regierungsparteien des Landes. Es wurde festgestellt dass viele Themen angesprochen und angegangen werden sollen, ohne dabei eine Aussage über die Finanzierung zu machen. Für den kommunalpolitischen Bereich seinen einige positive Ansätze enthalten. Auch würden sich Absichtserklärungen darin finden, die langjährigen Forderungen der Freien Wähler entsprächen. Es wurde festgelegt, keine summarische Stellungnahme abzugeben, sondern in Gesprächen mit der Regierung und den Landtagsfraktionen, darauf zu dringen, dass die Forderungen der Freien Wähler Eingang in die landespolitischen Entscheidungen finden.

8. Motto für die Jubiläumsversammlung

In der Präsidiumssitzung am 18.3.2006 wurden Mottos und Werbeentwürfe für die Jubiläumsversammlung und die Jubiläumsschrift diskutiert und festgelegt. 50 Jahre Freie Wähler Landesverband Baden-Württemberg – „Wir hinterlassen Eindrücke“ wurde mehrheitlich festgelegt.
 
Aufgestellt, den 1. Juni 2006
Georg Hiller, Landesgeschäftsführer


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