Neues Mitgliederrundschreiben 6/2015: Umfrage – Kreisverbände – AG Große Städte – Gemeindeordnung – Flüchtlingshilfen

Mit dem neuen Mitgliederrundschreiben Nr. 6/2015 informieren wir unsere Mitglieder wieder aktuell über die Arbeit in unserem Landesverband und wichtige kommunalpolitische Nachrichten.

Das Mitgliederrundschreiben Nr. 6/2015 stellt zunächst die Ergebnisse unserer kleinen Umfrage dar. Dass Mitgliederrundschreiben und damit die aktuellen Informationen des Landesverbandes auf Platz 1 gekommen sind, hat uns besonders gefreut. Wir sehen darin eine Anerkennung der Ausrichtung unserer Arbeit auf die Bedürfnisse unserer Mitglieder. Wir berichten in dem aktuellen Rundschreiben auch über den Vortrag von Kreis- und Regionalgeschäftsführer BM Bernd Dürr, den er über die Organisation und Finanzierung eines Kreisverbandes (dargestellt am Beispiel Böblingen) auf der Präsidiumssitzung am 24.10.2015 gehalten hat. Am 26.01.2016 wird unter dem Vorsitz von geschäftsführendem Vorstandsmitglied Gerhard Bühler, Ulm, eine AG Sitzung der großen Städte (über 80.000 EW) im Rathaus in Stuttgart stattfinden. Weiter informieren wir im Rundschreiben über Konsequenzen aus den Kommunalwahlen 2014 und stellen die wichtigsten, vom Landtag am 14. Oktober 2015 beschlossenen Änderungen der Gemeindeordnung kurz vor.

Eine wesentliche Anregung unserer Mitglieder war die Bereitstellung von Informationen und Hilfen zum Thema „Flüchtlinge, Unterbringung und gelingende Integration“. Auf diesen Wunsch haben wir Arbeitshilfen u.a. der Landesregierung, des Gemeindetages für Baden-Württemberg sowie weiterer Träger im internen Bereich zum Download bereitgestellt.

Übersicht der Materialien, die für unsere Mitglieder im internen Bereich zur Verfügung stehen:

1. Der Vortrag von Moderator Udo Wenzl über Jugendbeteiligung und die jungen Listen in Baden-Württemberg
2. Eine Erläuterung zu den neuen, geänderten §§ der Gemeindeordnung (Absenkung der Quoren, Fraktionsarbeit, Öffentlichkeit von Sitzungen, …)
3. Informationen zum Thema „Flüchtlingshilfe, Unterbringung und Integration“ (Refugee-Guide, App des Herder-Verlages, u. a. )

Die Änderungen der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung für Baden-Württemberg, veröffentlicht im Gesetzblatt vom 30. Oktober 2015 erhalten Sie hier: GemO_Änderungen_Gesetzblatt_30_10_2015

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