Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt war mit den geschäftsführenden Vorständen Roland Henke, Ralph Schäfer und Monika Springer zum politischen Gedankenaustausch beim Fraktionsvorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke. Der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende verwies in seinem Eingangsstatement zunächst auf die große Bedeutung, die die Freien Wähler im Lande haben und ging auch auf seinen Auftritt bei der Jahreshauptversammlung in Wiesloch ein.

Im Anschluss wurden die Wahlprüfsteine des Landesverbandes diskutiert und in allen Bereichen eine hohe Übereinstimmung mit der Auffassung des FDP-FDP-Fraktion, Innenpolitik, Seite festgestellt. Mit den europaweit höchsten Baustandards sei der soziale Wohnungsbau im Lande fast zum Erliegen gekommen, stellte der Landesvorsitzende in dem Gespräch fest und forderte hier eindeutige Verbesserungen im Interesse der Kommunen. Hier müssten schnelle und unbürokratische Hilfen nicht nur für die Flüchtlinge mit hoher Bleibeperspektive bereitgestellt werden, so Wolfgang Faißt. Natürlich wurden vom Landesvorsitzenden auch die Schulpolitik, die Verkehrspolitik und die Jahrhundertaufgabe der Integration der Flüchtlinge in die Städte und Gemeinden angesprochen. Die ausführliche Pressemitteilung über das Gespräch mit Herrn Dr. Rülke lesen Sie hier: PM FDP_Fraktion Dr. Rülke 16 02 16. Von der FPD/DVP-Fraktion im Landtag haben wir zudem eine ausführliche Stellungnahme zu unseren Wahlprüfsteinen erhalten. Sie ist hier zum Download bereitgestellt: FDP Wahlprüfsteine DRAN – Stellungnahme_2016

 


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