„Integration – Anpassung der kommunalen Infrastruktur – und Bereitstellung von preisgünstigem Wohnraum – sind die Mega-Herausforderungen der nächsten Jahre“!

In seiner Grundsatzrede ging Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt auch auf den demografischen Wandel im Lande ein. „Wir werden langsam weniger, schneller älter und rasant bunter“ – war sein eindrucksvolles Fazit der Veränderungen in unserer Gesellschaft. Der Landesvorsitzende mahnte deshalb eine fördernde und fordernde Integrationspolitik auf allen Ebenen an, wie z.B. in Schule, Beruf und Gesellschaft. „Hier muss das Land die Kommunen und Kreise noch besser unterstützen, denn bei uns vor Ort trifft die Integrationspolitik auf die Wirklichkeit“, so Faißt in seiner Rede. Natürlich dürfe man auch nicht den Fehler machen und alle familien- und seniorenpolitischen Instrumente in die Priorität 2 zurückstufen. Nein, die Herausforderung des Zukunftslandes gestalten, bedeute gerade, dass man den Spagat zwischen Familienpolitik, Seniorenpolitik, Sozialpolitik und Integrationspolitik schaffe, damit keine Gruppierung aus dem Mangel des einen oder anderen Bereiches ein populistisches Kapital schlagen könne. Faißt forderte in seiner Rede auch, auf Alleingänge zu verzichten und mit dem Land als starker Partner die anstehenden Herausforderungen mutig anzugehen. Auf zwei Handlungsfelder wies Landesvorsitzender Faißt besonders hin:

  • Neue Strukturen im Bildungsbereich müssten speziell für Flüchtlinge geschaffen werden und die
  • Sprachförderung sollte noch zielgerichteter ausgebaut und gefördert werden. Die Sprache sei der entscheidende Schlüssel für eine gelingende Integration!

Abschließend ging der Landesvorsitzende auch auf die Herausforderung ein, die sich aus der Erhaltung und Anpassung der teilweise maroden Infrastruktur in den Städten und Gemeinden ergebe. Der Aufgabenbereich würde bei der Verkehrsinfrastruktur (Straßen und Brücken) beginnen und bei der energetischen Sanierung von vielen kommunalen Gebäuden noch lange nicht enden. Hier würde „gestalten“, das Schaffen von intelligenten Sanierungs- oder Neubaulösungen bedeuten und ein Förderprogramm des Landes für die kommunale Infrastruktur wäre ein weiterer Baustein, um diese Herausforderung besser gestalten zu können. Ohne nachhaltiges Handeln in allen Bereichen, seien Antworten auf diese Herausforderungen nicht möglich. Dabei legte er Wert auf die Feststellung, dass die Herausforderung Nachhaltigkeit nicht nur beim Energiesparen, beim European Energie Award, bei innovativen Mobilitätslösungen oder generell beim nachhaltigen Ressourcenmanagement gefordert sei, sondern er betonte auch, dass flächensparendes Bauen, Nachverdichtung der Stadtkerne, Innenentwicklung vor Außenentwicklung wertvolle Bausteine für nachhaltiges kommunales Handeln seien.

Wenn die Wohnungsnot und der Mangel an preisgünstigen Wohnungen allerdings zu groß werde, die Mieten weiter ansteigen würden, dann müssten auch pragmatische Lösungen auf den Tisch, welche die oft zu hohen politischen Werte wieder auf den Boden der Wirklichkeit zurückführten. „Unser Ministerpräsident hat uns auch darin bestärkt, dass die Kommunen die Flächen bekommen werden, die sie brauchen. Natürlich mit Maß und Ziel. Aber wenn Menschen auf der Straße stehen und keinen  Wohnraum bekämen, dann müssen Lösungen gefunden werden, die sich schnell und sicher in den Städten und Gemeinden realisieren lassen“, so Landesvorsitzender Wolfgang Faißt.

Lesen Sie hier die Grundsatzrede im Presse-Format: JHV_2016_ Grundsatzrede Landesvorsitzender-Endfassung PRESSE

 


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