AG große Städte tagt im Stuttgarter Rathaus
Auf Einladung der Freien Wähler Fraktion Stuttgart hat sich die Arbeitsgemeinschaft der großen Städte unter Vorsitz des geschäftsführenden Vorstands Gerhard Bühler im Stuttgarter Rathaus getroffen. In der Arbeitsgemeinschaft der großen Städte kommen die Freien Wähler Vorsitzenden zweimal im Jahr aus den Stadtkreises und Städten über rd. 80.000 Einwohner zusammen und beraten über Themen und Fragestellungen, die gerade aktuell sind. Teilnehmer der AG sind u.a. Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Pforzheim, Reutlingen, Ulm, Ludwigsburg und Esslingen.
Auf der Tagesordnung der Herbsttagung standen allgemeine Informationen über die Novelle der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg. Der Dezernent des Städtetages, Norbert Brugger, informierte die Anwesenden über alle wesentlichen, aktuellen Entwicklungen und die Umsetzungen der notwendigen Änderungen z.B. in der Hauptsatzung oder der Geschäftsordnung. Bei den aktuellen Änderungen standen die Hinweise zur „Pflege- und Betreuungsentschädigung“ sowie die „Finanzierung der Fraktionen“ sowie deren Mittelverwendung im Vordergrund. Dabei wurde schnell deutlich, wie unterschiedlich die Städte ihre Fraktionen mit Personal- und Sachmitteln bzw. Entschädigungen ausstatten. Natürlich wurde auch über die Mindeststärke einer Fraktion, deren Antragsrechte, die Bereitstellung von Sitzungsunterlagen, sowie die Veröffentlichung von Stellungnahmen der Fraktionen in den gemeindlichen Amtsblättern diskutiert.
Im Anschluss haben sich die rund 25 Teilnehmer über aktuelle Fragen in den Großstädten ausgetauscht. Auf der Tagesordnung der Frühjahrstagung soll das Thema „Wohnungsbau, Bereitstellung von preisgünstigem Wohnraum„, „Wohnraumgewinnung durch innovative Lösungen“ stehen. Hierzu wird der Vorsitzende, Gerhard Bühler, FW Ulm, wieder einen sach- und fachkundigen Referenten einladen.