LV BM Wolfgang Faißt im Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz, MdL, Grüne Landtagsfraktion
Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt und Monika Springer, Mitglied des geschäftsführenden Vorstands, sprachen am 15. Januar per Videokonferenz mit Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz, Frau Dr. Ute Leidig (kommunalpolitische Sprecherin) und Frau Kalliopi Giannadaki (kommunalpolitische Beraterin).
Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz erklärte mit Blick auf die erforderliche finanzielle Ausstattung der Kommunen im Land zur Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben, dass auf Landesebene eine neue Finanzvereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden angestrebt wird. Er bot den Freien Wählern an, ihm hierzu ca. im Mai/Juni Hinweise und Erfahrungen aus der kommunalpolitischen Praxis zu geben. Der Landesvorsitzende Wolfgang Faißt griff diese Möglichkeit gerne auf. Im weiteren Verlauf des Gespräches über die Wahlprüfsteine der Freien Wähler ging es u.a. auch um die bevorstehende Transformation des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg, um nachhaltige Mobilität mit Energieträgern weit über den Elektroantrieb hinaus und nicht zuletzt auch um den dringend zu verbessernden Klimaschutz.
Weiteres Thema war auch die Digitalisierung, die sich durch alle Themen der Wahlprüfsteine der Freien Wähler durchzieht. Besonderer Schwerpunkt stellt hier die Bildungsarbeit im Land dar. Der Landesvorsitzende der Freien Wähler Wolfgang Faißt erklärte, dass es bei diesem Thema entscheidend auf eine faire Partnerschaft zwischen dem Land und den Städten und Gemeinden als Schulträger ankomme. Gemeinsam könne man viel bewegen, nur wenn die Lasten zu sehr in Richtung Schulträger verschoben werden, wird eine erfolgreiche Digitalisierung der Bildungsarbeit im Land scheitern. Nicht zuletzt komme es aber auch auf motivierte Lehrer*innen an, und das gelingt ebenfalls nur auf einer fairen Basis und mit guten Fortbildungsmöglichkeiten. Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz stimmte diesen Ausführungen voll und ganz zu. Er bedankte sich für den interessanten Gedankenaustausch und sagte zu, die vorgebrachten Anliegen der Freien Wähler weiter zu verfolgen und regten an, die konstruktiven Gespräche insbesondere nach der Landtagswahl fortzuführen.
Bild von der Homepage von Andreas Schwarz; Florian Freundt