Das Projekt „Mobilitätspass“ der Landesregierung, die konkrete Umsetzung vor Ort und vor allem dessen Finanzierung vor Ort wird uns in naher Zukunft sehr konkret in unseren Gemeinden, Städten und in den Landkreisen beschäftigen.

Online Seminar des Bildungswerks für Kommunalpolitik BfK, 2. Juni 2022, 19:00 – 20:30 Uhr. Hier gehts zur online Anmeldung: (www.bildungswerk-bw.de).

Worum geht es beim Mobilitätspass?

„Mit dem Mobilitätspass soll den Kommunen gesetzlich die Möglichkeit geboten werden, zusätzliche Mittel für den für die ambitionierten Ausbauziele des ÖPNV zu generieren und Anreize zu setzen, die Straßen in den Städten und Gemeinden vom Autoverkehr zu entlasten. In einem im Auftrag des Verkehrsministeriums erarbeiteten Gutachten (PDF) wurden bereits drei Varianten eines Mobilitätspasses untersucht. Dabei müssen jeweils Einwohnerinnen und Einwohner einer Kommune („Bürgerticket“), Kfz-Halter und -Halterinnen in einem festgelegten Gebiet („Nahverkehrsabgabe) oder Kfz-Nutzende auf definierten Straßen („Straßennutzungsgebühr“) eine verpflichtende Abgabe (Gebühr bzw. Beitrag) leisten. Als Gegenleistung ist ein persönliches ÖPNV-Guthaben in gleicher Höhe vorgesehen, welches beim Kauf von ÖPNV-Zeitkarten eingelöst werden kann. Doppelzahlungen sollen für Pendlerinnen und Pendler beim Mobilitätspass ausgeschlossen werden. Auch soziale Gesichtspunkte werden berücksichtigt. So sollen etwa Ausnahmen für Azubis, Studierende oder ALG II-Empfängerinnen und -Empfänger möglich sein.“
Auszug Homepage Land Baden-Württemberg (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/mobilitaetspass-und-mobilitaetsgarantie-gehen-in-naechste-phase/ ).

Über den Mobilitätspass möchten Sie mehr erfahren (Ziel, Konzept, Folgen für die Kommunen), Fragen stellen, diskutieren. Dann melden Sie sich zu dem online Seminar des Bildungswerks für Kommunalpolitik am 2. Juni 2022, 19:00 – 20:30 Uhr, an (www.bildungswerk-bw.de) . Aus erster Hand werden Sie informiert von:

  • Thomas Öhmann, zuständiger Referatsleiter für Öffentliche Mobilität, Haushalt und Organisation beim Verkehrsministerium Baden-Württemberg
  • Eingeladen/angefragt haben wir auch eine Vertreterin/einen Vertreter des Gemeindetages Baden-Württemberg, die/der uns die Sicht des Kommunalen Spitzenverbandes nahebringen wird.


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