Landesvorsitzender Wolfgang Faißt bei der Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen, Edith Sitzmann, MdL
Es war ein sehr konstruktives Gespräch, das Landesvorsitzender BM Wolfgang Faißt mit den geschäftsführenden Vorständen Ralph Schäfer und Monika Springer sowie Landesgeschäftsführer Friedhelm Werner im Haus der Abgeordneten mit der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Edith Sitzmann, führen konnten. Themen der Aussprache waren wie bei allen Fraktionen die Wahlprüfsteine des Landesverbandes der Freien Wähler, wobei die Schulpolitik mit Gemeinschaftsschulen, Realschulen und den Gymnasien sowie deren Zukunft im Vordergrund standen. Zusätzliche Lehrerstellen, mehr Fortbildung, mehr Schulsozialarbeit und das klare Bekenntnis zur dualen Ausbildung waren zentrale Punkte, die der geschäftsführende Vorstand positiv zur Kenntnis genommen hat.
Natürlich war das Gespräch, an dem neben der Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann, MdL, auch der stv. Fraktionsvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher, Andreas Schwarz; MdL sowie die Büroleiterin von Edith Sitzmann und stv. Fraktionsgeschäftsführerin Lena Benicke teilgenommen haben – nicht ohne das Thema Flüchtlinge und Integration zu führen. Dabei verwies Edith Sitzmann auf den Ausbau der Aufnahmekapazitäten des Landes und das innovative Registrierzentrum in Heidelberg. Neben dem Spracherwerb sei auch die Integration in den Arbeitsmarkt eine zentrale Voraussetzung für gelingende Integration. Das Programm „Chancen gestalten – Wege der Integration in den Arbeitsmarkt öffnen“ sei mit 4,4 Mio. Euro in den Nachtragshaushalt eingestellt worden, so Sitzmann. Weitere Themen bei diesem Gespräch waren auch die notleidende Infrastruktur in den Städten und Gemeinden, der Straßenausbau sowie die schnellere Schaffung und Bereitstellung von preisgünstigem Wohnraum in den Städten und Gemeinden. Die von der Fraktion der Grünen bereitgestellten Unterlagen sind hier zum Download bereitgestellt: Bündnis90_Grüne_Wohnraum; Bündnis90_Grüne_Straßen_Bund_Land . Eine ausführliche Antwort von Frau Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann, MdL auf die Wahlprüfsteine des Landesverbandes finden Sie hier: Bündnis90_Die_Grünen_Antwort_Wahlprüfsteine_Freie Wähler